yorick’s yearnings

Die SPD hat vor zwei Wochen ein Fortschrittspapier veröffentlicht; darin fordert sie – wenig überraschend – einen „neuen Fortschritt“. Neu deshalb, weil dies den so oft beschworenen Aufbruch der Sozialdemokratie manifestieren soll. Vermutlich erscheint aus der Perspektive der SPD auch nichts wünschenswerter als endlich ein neuer Erfolg, endlich ein neues Fortschreiten – bei den Umfragewerten angefangen; die Wunden nach der Bundestagswahl sind da noch lange nicht verheilt.

Dieses verzweifelte Hoffen ist vielleicht ein Grund dafür, warum der Ruf nach einem „neuen Fortschritt“ so seltsam atemlos wirkt. Der Ausstoß (und Verschleiß) von Grundsatzpapieren war wohl selten so hoch wie heute. Zusätzlich hat wohl – gefühlt – jeder zweite MdB mindestens ein Buch auf den Markt geworfen und die Lage der Nation wird jede Woche von neuem grundsätzlich in dutzenden Talkshows durchgekaut. Im Grunde ist zu befürchten, daß bei Fertigstellung dieses Aufsatzes ein neues Grundsatzpapier längst das Licht der Welt erblickt hat.

Ergebnis? Naja. Wer die politischen Debatten beobachtet, muß feststellen, daß – bei allen Änderungen im Detail – sich doch vieles im Kreise dreht, wobei vor allem der momentane Effekt und weniger eine feste Basis zählt.

Dabei stellt sich doch schon lang die Frage nach dem Adressaten. Wer liest das alles? Bücher von Politikern werden zwar gekauft, aber werden sie auch wirklich gelesen? Das Bild des braven Bürgers, der nach Feierabend tapfer die Grundsatzprogramme der Parteien studiert, statt den „Tatort“ zu sehen, wirkt doch schon in Wahlkampfzeiten grotesk. Wer einmal überlegt, welche Masse an Material da auf den Bürger einrollt, muß ehrlich zugeben, daß das gar nicht alles bewältigt werden kann – zumindest nicht von Menschen, die noch andere Sorgen haben als die aktuellen Positionen ihres Bundestagsabgeordneten.

Den Politikern selbst ergeht es aber nicht viel anders; auch sie ertrinken längst in den Papierfluten, die das Monster des politischen Alltags produziert: Presse, Anfragen, Gesetze, Verordnungen… es ist nicht anzunehmen, daß ein Grundsatz- oder ein Fortschrittspapier da nachhaltige Wirkungen erzielt. Noch ein Grund mehr, warum ständig neue geschrieben werden müssen.

Goethe, in der deutschen Geschichte „ein Zwischenfall ohne Folgen“ (Nietzsche), beschrieb diesen Zustand vor fast zweihundert Jahren in einem Brief an Zelter: „alles aber, mein Teuerster, ist jetzt ultra, alles transzendiert unaufhaltsam, im Denken wie im Tun. Niemand kennt sich mehr, Niemand begreift das Element worin er schwebt und wirkt, Niemand den Stoff den er bearbeitet.“ Weiter heißt es: „Reichtum und Schnelligkeit ist was die Welt bewundert und wonach jeder strebt. Eisenbahnen, Schnellposten, Dampfschiffe und alle möglichen Facilitäten der Kommunikation sind es worauf die gebildete Welt ausgeht, sich zu überbilden und dadurch in der Mittelmäßigkeit zu verharren.“

Nehmen wir diese Analyse ernst, ergeben sich zweierlei Fragen. Zum einen die nach der eigentlichen Qualität dieses Fortschritts.

Im SPD-Papier heißt es, die Fortschrittsidee sei nach der „Barbarei der Nazidiktatur“ in ihrer sozialdemokratischen Variante Leitmotiv der Bundesrepublik geworden sei (wenn auch, merkwürdigerweise, zunächst unter konservativen Bundeskanzlern). Diese Idee sei „seit Anfang der 70er Jahre“ „brüchig und widersprüchlich“ geworden (also erstaunlicherweise ziemlich genau dann, als die SPD auf Bundesebene erstmals in Regierungsverantwortung war). Schon dieser Beginn ist zweifelhaft. Geistesgeschichtlich gesehen, war die erste Krise dieser Fortschrittsidee schon zu Beginn des zwanzigsten Jahrhunderts. Gerade der Nationalsozialismus ist eine Antwort darauf, daß die Weimarer Demokratie, Liberalismus und Parlamentarismus unfähig schienen, den Herausforderungen der Zeit gerecht zu werden. Damit wäre die „Nazi-Barbarei“ ein Fortschritt ganz eigener Art, gewissermaßen ein „Vorwärts in die Vergangenheit“ als Reaktion auf eine „kulturelle Fortschrittsskepsis“ die auch das SPD-Papier diagnostiziert.

Vor diesem Hintergrund scheint die Gegenwartsanalyse des SPD-Papiers mißglückt, gerade weil hier der Fortschrittsbegriff einerseits verteidigt, ja gerettet werden soll, andererseits aber verkannt wird, daß er ganz anders – und viel grundsätzlicher – in Frage gestellt wird als durch die Tatsache der ungleichen Verteilung materieller Güter oder von persönlicher Freiheit. Was soll „der Fortschritt“ überhaupt sein? Ist die ganze Idee, die menschliche Gesellschaft entwickle sich fortschreitend, sozusagen evolutionär immer weiter fort (womöglich hin zur sozialistischen Utopie des Kommunismus) nicht längst zweifelhaft geworden? Natürlich weiß das auch die SPD (man ist ja nicht die Linkspartei), deshalb begnügt man sich mit der pragmatisch-bescheidenen Formel einer Verbindung von technologischer Erneuerung, gesellschaftlichem Wohlstand, sozialer Sicherheit und demokratischer Teilhabe und klingt in dieser Form so allgemein wie nichtssagend. Mal ehrlich: so formuliert will das doch jeder, von Gesine Lötzsch bis zu….ja, bis zu Udo Voigt. So kommt es dann zu Allgemeinplätzen wie: „Unsere Zukunft bleibt gestaltbar und nichts ist vorherbestimmt. Die Zukunft ist offen.“ Die Krux liegt da doch in der Ausgestaltung; ob man das zwangsläufig als „Fortschritt“ beschreiben muß, ist zweifelhaft.

Und damit sind wir bei den anderen, noch wichtigeren Fragen: Was ist denn eine bessere, eine fortschrittliche Gesellschaft, wie läßt sich diese Idee mit Inhalt füllen? Auf welcher Basis soll dieser Fortschritt überhaupt stattfinden?

Kaum auf der zwischenmenschlichen, individuellen; da hat spätestens jener Mann, der – um mit Douglas Adams zu sprechen – an einen Baum genagelt wurde, weil er vorschlug, zur Abwechslung mal nett zueinander zu sein, alles gesagt, was es dazu zu sagen gibt.

Der SPD geht es aber auch nicht um die regionale oder die rein nationale Ebene, sondern um das große politische Gesamtbild. Und da fängt sie mit ihrer Fortschrittsidee an, sich in den Untiefen des politischen Kompromisses zu verstricken.

Gründe für das Scheitern der Weiterentwicklung des gesamtgesellschaftlichen Fortschritts sind für die SPD die Globalisierung und die Schwächung der Nationalstaaten, die mangelnde politische und soziale Handlungsfähigkeit der Europäischen Union, die Ausbreitung von Neoliberalismus und Marktradikalismus und die Finanzkrise mit der dadurch ausbleibenden Haushaltskonsolidierung. All das sind Prozesse, sie über regionales, ja selbst nationales politisches Handeln weit hinausgreifen und damit gar nicht mehr in den unmittelbaren Einflußbereich unserer Politik fallen. Mehr noch: für den Bürger mögen das zwar Heuschrecken und Schreckgespenste sein, aber letztlich sind sie doch abstrakt und keine erlebbaren politischen Fragen.

Widersprüche bleiben da nicht aus: hängen nicht politisch-soziale Einheit der EU und Niedergang des Nationalstaats bzw. seiner Steuerungsmöglichkeiten notwendigerweise zusammen? Sind also ein wirklich souveräner Nationalstaat und eine echte, einige, handlungsfähige EU nicht Gegensätze? Darüberhinaus wird wirtschaftlicher Protektionismus abgelehnt… Aber wie paßt all das zusammen mit der Forderung, „die gesamte Wertschöpfungskette industrieller und gewerblicher Produktion in Deutschland zu halten“? Wird irgendwo ein Wort über globale Ungleichheiten, etwa zwischen Industrie- und Entwicklungsländern verloren?

Vieles bleibt zudem schlicht schlagwortartig: „Veränderung statt Stillstand“ – nochmal: warum soll Veränderung überhaupt positiv und kein bloßer Aktionismus sein? „Demokratische Spielregeln“ – gibt es, außer der extremen Rechten, in Deutschland irgendjemanden, der diese einer ernstzunehmenden Kritik aussetzt? „Begrenzung der Macht der Finanzmärkte“ – auch das fordert mittlerweile selbst die FDP. „Nachhaltigkeit“, „innovativ“, „gute Arbeit“, „gutes Leben“… Und dieser sich daraus ergebende „neue Fortschritt“ soll „Wachstum für ein besseres Leben“ sein?

Man muß sich wohl nicht auf die Diskussion über Glück und ein gutes Leben in der westlichen Gesellschaft einlassen um zu merken, daß all diese Begrifflichkeiten schon aufgrund ihrer absoluten Beliebigkeit auf sehr tönernen Füßen stehen. Jedenfalls ist, wenn angesichts dieser Ereignisse nur „drei Reaktionsmuster“ „bleiben“, eine SPD, die als Gott aus der Maschine die einzig gangbare Alternative aufzeigt, nicht sonderlich glaubwürdig. Kein Wunder, daß nicht nur jeder Bürger, sondern wohl jede politische Partei bei weiten Teilen dieses Papiers eifrig zustimmend nicken kann – oder gar geistige Urheberschaft anmeldet, wie es etwa die Grünen längst getan haben.

Das Programmpapier zeigt aus meiner Sicht das ganze Scheitern der SPD. Einerseits wird der große Wurf angemahnt, andererseits zeigt sich ganz deutlich, daß oft eine eigene, sozialdemokratische Gesellschaftvision nicht mehr dahintersteht. Stattdessen wimmelt das Papier von statistischen Daten, gewürzt mit Euphemismen und Gemeinplätzen und ein bißchen Populismus gegen Lobbyismus und ein Plädoyer für mehr direkte Bürgerbeteiligung (das macht sich aus der Opposition immer gut, auch wenn man gerade eben noch den „Basta-Kanzler“ stellte, der so gerne seine Nähe zu den Lobbygruppen der Industrie demonstrierte); konkrete, originär sozialdemokratische Ansätze, wie etwa bei der betrieblichen Mitbestimmung, bleiben vereinzelt und stehen letztlich zusammenhanglos nebeneinander. Mehrfach ist kritisiert worden, daß das Internet, als Feld neuer Partizipationsformen und einer neuen sozialen Realität im ganzen Papier keine Beachtung findet. Genauso auffällig ist aber der breite Raum, den grüne Technologien (eigentlich ein klassisch bündnisgrünes Thema) und überhaupt der Komplex der „Arbeit“ einnimmt. Von Arbeitslosen, sozialen Härtefällen, den Menschen, die wirklich Hilfe benötigen, ist im Papier so gut wie nicht die Rede. Das zeigt, wie es um die so vehement eingeforderte Gerechtigkeit im „neuen Fortschritt“ wirklich bestellt ist.

Die Frage nach der „besseren Gesellschaft“ ist im Grunde längst abgelöst von der im Kern individualistischen Frage „wie wollen wir in Zukunft leben“ – eine Frage, die jeder am besten für sich beantworten kann. Dazu braucht es diese Art Sozialdemokratie nicht.

“Das Kernproblem der herrschenden Politik ist, dass sie die Gesellschaft als betriebswirtschaftliches Einzelunternehmen missversteht”

Ein schöner Satz, der alle Zutaten einer populistischen Politikkritik enthält und gleichsam als geistreiches Motto auf der Homepage der Europaabgeordneten Dr. Cornelia Ernsts (SED /Die Linke) prangt.

Leider ist er Schwachsinn.

Nicht nur, weil Frau Ernst sich in diesem Selbstzitat auf unbillige und anbiedernde Weise von der “herrschenden Politik” distanziert; es ist wohl wenig angebracht, wenn eine Abgeordnete des Europaparlamentes so tut, als habe sie mit eben dieser “herrschenden Politik” nichts gemein. Sie ist, wie alle anderen Abgeordneten auch, ja gerade die Quelle für ihr Zustandekommen!

Ich meine jetzt auch die Tatsache, daß zumindest mir völlig unklar ist, was Ernst mit “betriebswirtschaftlichem Einzelunternehmen” meint. Vermutlich möchte sie kritisieren, daß unsere Auffassung der Gesellschaft zu wirtschaftsbestimmt ist. Wunderbar! Das ist ja mittlerweile fast gesellschaftlicher Konsens; so forderte selbst der damalige Bundespräsident Horst Köhler in seiner Rede auf dem IX. Munich Economic Summit im April 2010 “eine Wirtschaft im Dienste der ganzen Gesellschaft” und Finanzmärkte “unter dem Primat demokratischer Politik” und kam zu dem Ergebnis: “Die Praxis des heute vorherrschenden Finanzkapitalismus kann jedenfalls für uns kein Leitbild sein.”

Diese Kritik ist heute also wohlfeil. In der Art, wie Cornelia Ernst sie vorbringt, kann sie sich aber gerade nicht auf Marx berufen. Marx hätte nämlich der Aussage, daß unsere heutige kapitalistische Gesellschaft etwas anderes oder gar mehr ist als ein “betriebswirtschaftliches Einzelunternehmen” keineswegs zugestimmt.

Wir erinnern uns: Marxens Definition der bürgerlichen Gesellschaft ist von seinem Lehrer Hegel bestimmt, für den sie ein “System der Bedürfnisse” war. Für Marx ist ein Mensch, der in einem solchen System lebt, also bestimmt von äußeren, materiellen Einflüssen. Das berühmte Zitat vom Sein, daß das Bewußtsein bestimme meint nichts anderes. Der präkommunistische Mensch ist ganz bürgerlich-materiell bestimmt und existiert darüberhinaus allenfalls als Staatsbürger. Er ist also zuallererst ein geschichtliches Subjekt, das sich, über Arbeit und über die Befriedigung seiner natürlichen Bedürfnisse selbst weiterentwickelt. Wenn wir Marx genau lesen, sehen wir, daß es keineswegs das Problem der heutigen “herrschenden Politik”, die Gesellschaft unter ökonomischen Gesichtspunkten zu betrachten. Was auch immer Cornelia Ernst kritisieren wollte, auf Marx kann sie sich nicht berufen.

Die vorangegangenen Erörterungen zeigen kurzgefaßt, daß – und warum – der heutige Mensch für Marx unvollständig ist. Die wahre Natur des Menschen entfaltet sich erst im Kommunismus, der in ferner Zukunft die Privatwirtschaft und mit ihr die Herrschaft von Menschen über Menschen überwinden und eine bessere Gesellschaft mit besseren Menschen schaffen wird.

Wenn nun Marx im historischen Materialismus davon ausgeht, der Mensch sei ökonomisch determiniert und die kapitalistische Gesellschaft ein Ausdruck des momentanen Entwicklungsstandes der Menschheit, kann das nur eins bedeuten: Aus einer ethischen Perspektive betrachtet ist es Marx, der alles ausblendet, was schon den heutigen Menschen zum Menschen macht. Ein Mensch, der sich – wie bei Marx – auf der Basis einer Klassenzugehörigkeit und nicht über ethische Maßstäbe und Überzeugungen bestimmen läßt, ist letztlich ein Mensch ohne Menschlichkeit. Wo Marx den Menschen aus der Geschichte zu verstehen suchte, versuchte später Heidegger den Menschen aus der Zeit zu begreifen. Beide Herangehensweisen sind konzeptionell ähnlich und bei beiden zeigt sich am Ende ein erschreckender Mangel an ethisch-humanistischem Inhalt.

“Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert, es kommt darauf an, sie zu verändern“

Dieses Zitat von Marx illustriert seine Forderung nach Entwicklung, die durch Aktion und Entscheidung herbeigeführt werden soll – eine Entscheidung, die Jahre später Carl Schmitt in ihrer Reinform der Entscheidung zwischen Freund und Feind zum Kennzeichen eigentlich souveränen politischen Handelns machen sollte.

Noch heute räumt allerdings die aktuelle Vorsitzende der Linkspartei, Gesine Lötzsch, ein, den Inhalt dieser Entscheidung, die Wege in den Kommunismus nicht zu kennen: “Die Wege zum Kommunismus können wir nur finden, wenn wir uns auf den Weg machen und sie ausprobieren, ob in der Opposition oder in der Regierung. Auf jeden Fall wird es nicht den einen Weg geben, sondern sehr viele unterschiedliche Wege, die zum Ziel führen. Viel zu lange stehen wir zusammen an Weggabelungen und streiten über den richtigen Weg, anstatt die verschiedensten Wege auszuprobieren.” Es ist auffällig, daß völlig unklar bleibt wie diese Wege aussehen könnten. Das Ziel ist wesentlich, der Zweck heiligt die Mittel. Damit bleibt die von Marx postulierte Ablehnung der Theorie zugunsten eines Anspruchs auch bei modernen Sozialisten wie Lötzsch im reinen – oder besser leeren – Dezisionismus stecken.

Es liegt keineswegs an ihrem mangelnden Intellekt, daß Lötzsch der Weg zum Kommunismus verborgen bleibt und er auch bisher nie gefunden wurde. Es liegt zunächst und ganz simpel in dem, was Hegel als “List der Vernunft” bezeichnete. Es liegt an der Tatsache, daß wir nie mit Sicherheit sagen können, wie sich unsere Handlungen am Ende auswirken. Dies macht eine Prognose, welche Mittel sich am Ende als zielführend erweisen, völlig unmöglich und so kommt es am Ende nur noch darauf an, “die verschiedensten Wege auszuprobieren”. Verknüpft wird dies mit einer unbedingten moralischen Attitüde und Notwendigkeit, die der Sozialismus für sich reklamiert – denn am Ende geht es ja schließlich um eine bessere, wenn nicht die einzige gute Gesellschaft, die wahre Existenzform des Menschen. Dieser Anspruch scheint schon fast die Garantie für sein Scheitern zu beinhalten. “Je unbedingter eine moralische und religiöse oder soziale und politische Forderung ist, desto leichter wird sie sich, unter den sehr bedingten Verhältnissen der Geschichte, gegensätzlich auswirken können” schreibt der Philosoph Karl Löwith in seinem Aufsatz Marxismus und Geschichte.

Das Problem des Sozialismus ist also nicht nur seine völlig verengte Ausgangsbasis, es ist auch sein überstiegener Anspruch, auf dem Weg zu einer großen Lösung der Fragen und Probleme menschlicher Existenz zu sein. Angesichts der Unwägbarkeiten, die menschliches Leben schon immer bestimmten, scheint es demgegenüber vernünftiger und sinnvoller, sich von derart “einfachen” Lösungen zu verabschieden und anzuerkennen, daß es solche Auswege und Entwicklungssprünge in der Menschheitsgeschichte schon früher nicht gab und vermutlich auch künftig nie geben wird.

Eine Antwort auf Karl-Peter Schwarz, Identität in der Wertegemeinschaft (FAZ vom 30. Dezember 2010)

Karl-Peter Schwarz erregt sich ganz außerordentlich über die Weigerung der EU, die Verharmlosung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen, sofern diese aufgrund von Rasse, Religion oder Herkunft begangen wurden mit solchen Verbrechen gleichzusetzen, die aufgrund von Klassenzugehörigkeit oder politischer Überzeugung begangen wurden. Dies wurde nämlich von mehreren osteuropäischen Staaten beantragt. Schwarz sieht darin ein klares Merkmal von Doppelmoral und mangelndem Identitätsbewußtsein und hat, vordergründig betrachtet, sogar recht damit.

Allerdings ist dieser Eindruck verfehlt, wie schon ein  flüchtiger Blick auf seine Argumentation deutlich macht. Zunächst sind die Staaten zu nennen, die sich hier zu einem Vorkämpfer der Klassenzugehörigkeiten und, vor allem, der politischen Freiheit(!) machen. Hier fallen sofort Ungarn und mehrere baltische Staaten ins Auge. Was Ungarn unter der Wahrung politischer Freiheiten versteht, zeigt die neue Pressegesetzgebung, die dort die Möglichkeit schafft, nicht nur kritische Berichterstattung grundsätzlich zu untergraben. Dies mag, angesichts der Eingriffe in die Pressefreiheit in Italien und Frankreich ja für einen Autor der FAZ verzeihlich sein. Doch auch die baltischen Staaten tun sich seit langem mit gelebter politischer Offenheit hervor: zwar wird z. B. in Lettland ca. 400 000 Einwohnern die Staatsbürgerschaft vorenthalten, weil sie russischsprachig sind und erst nach 1940 nach Lettland kamen. Zum Ausgleich scheut man sich dort allerdings nicht, ehemalige Mitglieder der Waffen-SS zu Kommissionsvorsitzenden im Parlament zu wählen und die Waffen-SS jährlich durch Aufmärsche zu ehren (was übrigens auch in Estland geschieht).

Hier zeigt sich, daß es den Antragsstellern im Baltikum und in Ungarn keineswegs darum geht, gleiche Verbrechen gleich zu strafen und alle Opfer gerecht zu entschädigen. Es geht noch nicht einmal darum, die Opfer gleich zu behandeln – was an sich schon fragwürdig ist, da zum Beispiel ein deutsches Vernichtungs- und ein sowjetisches Internierungslager zwei höchst verschiedene Dinge waren, wie schon der Name sagt. Es geht hier nicht um die „Verteidigung tief verankerter Lebenswelten gegen deren Bedrohung durch totalitäre Ideologien“, sondern um simplen Geschichtsrevisionismus. Daß diese Art des Revisionismus auch Karl-Peter Schwarz nicht fremd ist, zeigt sich, wenn er die europäische Integration als Versuch bezeichnet, „die Schäden zu reparieren, die die Siegermächte des Ersten Weltkrieges angerichtet hatten“. Dies ist grob falsch. Deutsche Bundeskanzler von Adenauer bis Kohl wußten, daß die europäische Einigung eine Folge der Verheerungen des von Deutschland ausgelösten Zweiten Weltkriegs war. Die europäische Einigung geht aus von einem „Nie wieder“ und ist zugleich eine Verpflichtung zu Frieden und Versöhnung in Europa.

Karl-Peter Schwarz leugnet dies (und damit übrigens auch die deutsche Verantwortung für den Zweiten Weltkrieg). Gleichzeitig versucht er, seine Position zu legitimieren, indem er sich auf den israelischen Politiker Natan Sharansky beruft, der als Häftling im GULag saß und der damit ein unverdächtiger Zeuge zu sein scheint. Sharansky, so Schwarz, beschreibe in seinem Buch „Defending Identity“ den „unauflöslichen Zusammenhang“ zwischen Freiheit und Identität. Diese Behauptung ist sicherlich ebenso richtig wie trivial. Die Frage ist nur, worauf diese Identität aufbaut. Im Falle Sharanskys ist die Antwort klar: Sharansky gehört zu den Politikern in Israel, die sich (fragwürdig genug) auf die nationalen Wurzeln des Judentums berufen, eine Annektion des Westjordanlandes und eine Umsiedlung der Palästinenser fordern. Anderswo würde man dies wohl ethnische Säuberung für ein Volk ohne Raum nennen – so oder so dürfte sich Sharansky mit seinen Kollegen in Ungarn und auf dem Baltikum in puncto Rückbindung auf völkische Werte bestens verstehen.

In Wirklichkeit berufen sich besonders totalitäre Regimes gern auf diese Kombination. Auch dem Nationalsozialismus ging es um den Kampf um Freiheit und Identität, nicht zuletzt um die Verteidigung des Abendlandes gegen Weltjudentum und Bolschewismus, wofür er unter Islamisten, aber auch Balten oder Ungarn bis heute noch sehr geschätzt wird. Die kritiklose Kopplung von Freiheit und Identität ist immer fragwürdig, um nicht zu sagen widersinnig, solange man beide Begriffe nicht näher definiert und sie nicht auf die feste Basis von humanen Werten stellt.

Diese Basis gibt es längst, etwa in der Europäischen Menschenrechtskonvention, die durch Staaten wie Ungarn allerdings derzeit in Frage gestellt wird. Auch Karl-Peter Schwarz vermag darin nichts anderes als „eine diffuse, moralisch indifferente und multikulturell relativierte ‚Wertegemeinschaft’“ erkennen. Damit offenbart er nicht nur große Geschichtsvergessenheit, sondern er läßt auch völlig außer acht, daß die „herkömmlichen religiösen, kulturellen und nationalen Identitäten“ keineswegs genauer definiert sind. Gerade in Deutschland waren regionale Bindungen immer stärker als nationale – jeder Sachse, Bayer, Pommer, Thüringer oder Berliner wird dies bestätigen –, und auch die Bindungskraft der Religion ist nur noch schwach.

Auch deshalb gibt es die Menschenrechtskonvention. Sie ist keineswegs diffus, aber bewußt international, multireligiös und multikulturell, weil sich aus ihnen ein allgemeiner Anspruch ableitet, der die Bildung regionaler Identitäten garantieren soll. Freiheit ist, nicht zuletzt, die Schaffung eines möglichst offenen Rahmens, in dem sich der Einzelne frei entfalten und auf Grundrechte berufen kann. Es ist eine Schande, wenn eine „Zeitung für Deutschland“ diesen Anspruch, der auch ihre Existenz garantiert und nicht zuletzt siebzig Jahre lang Basis für Frieden, Freiheit und Wohlstand in Europa war, derart herabsetzt und verleugnet.

Yesterday was the 65th anniversary of July 20th, 1944, the attempted killing of Adolf Hitler and thus the day that stands out as a symbol for all the German resistance movement for the other, “secret Germany”, as von Stauffenberg put it in his last words before being executed.

Being overshadowed by the celebrations related to the landing on the moon, the date probably has not been noticed by too many people, but in Jerusalem, there was a small memorial service being held at the Auguste Victoria Complex on the Mount of Olives. Although there was virtually no advertisement even within the German community (I got the first invitation less than two hours before it started!), about 30 people attended.

They witnessed a small, but very moving commemoration, that managed to ‘speak’ directly to the attendants in a most impressive manner. Its culmination was without doubt a speech, originally given by Albrecht Goes to commemorate this date 52 years earlier, on July 19th 1957. This text was framed by Max Reger’s Fantasia and Fugue in d-minor, op. 135b, which was composed in 1914/16, during the First World War and thus being Reger’s last major work for organ. It was performed by Klaus Schulten, who also played Franz Liszt’s Missa pro organo from 1879. Also, an excerpt of Helmuth James Count of Moltke’s last letter – Moltke had been one of the conspirators against Hitler and was executed in January 1945 – was read alongside with Dietrich Bonhoeffer’s Credo that also was presented in a Hebrew translation.

I do not think that writing a critic on this evening would be appropriate (in my eyes, there is not too much critical to say about it anyway), so I will leave the word to Albrecht Goes, whose speech I will present here in an English translation I did recently (the German original can be found here):

The Imperfect Needs Perfection

held by Albrecht Goes (1908-2000) on July 19th, 1957 in Plötzensee, Berlin

Among the documents related to July 20th, 1944 that have been preserved are many to disturb our sleep. They do so with good justification. Among them, we will also find notes of sons and daughters of those who have been accused, shot and hanged. Some of them have been written somewhat later, preserving memories about the time of their own imprisonment. In autumn and winter 1944, these children were placed in a ‘home’ – in fact, a house without home. According to their reports, they were treated rough, but not brutal – apart from one thing: they ought to lose their name.

It is touching and exciting to witness the resoluteness of these kids to save their names – a small boy, without any respect for what might have been advantageous – saying: “My name is…” and then, a surname… and then, “Goerdeler”; and in the evenings, in the dormitory, after the SS-guard went away, the older children also reminding themselves: “Ich heiße…”, and then, again, some of the names we memorize in this hour.

This is how it should be: the sons and daughters back then wanted to connect their own fate and their own future with the defamed names – and equally, these names should be present and potent amongst us in a clear and well considered manner. We will keep them, as we will keep those names that cannot be named in the same phrase – the names of the murderers, and those of their aides and informers.

The names of the victims of July 20^th -: all of them cannot be named here, for their number would be too big. But it is even less possible just to say numbers, horrific numbers: five thousand, ten thousand … all those hundreds of thousands from all the European resistance movements, those millions of Jews…

The names of the dead: we will just name a few, saying: Stauffenberg and Tresckow, Otto Hirsch and Julius Leber, Johanna Kirchner and Edith Stein, Father Delp and Dietrich Bonhoeffer, Moltke, Yorck and Harnack – just to say this: they have been men and women of many different heritages. No single class – military and gentry, Confessing Church, priests, Socialists, Communists, Jews – has been, as a class, chosen to do what was right – but no class was missing among the chosen. We said names – and we know: every name we said stands for many names.

We do not speak of heroes. Nor do we speak of saints. In many of them has been something heroic, something related to the order: “Lech lecha me’artsecha umimoladetecha umibeyt avicha” / “Get thee out of thy country, and from thy kindred”. All of them had to leave what was theirs – and they had to do so repeatedly, not once, but again and again in the darings of the day. They left behind heritage and tradition, security and shelter, their nature, their mentality and, most importantly, this half-peace of conscience that ever, even in adaption and silent subordination can be preserved. They understood that it has not been asked what somebody has been or what somebody is – but what will become out of what we have been trusted with, what will become out of the life of our home.

And regarding holiness -: those people did not think of holiness – as they did not think of heroism. But some of them were blessed from the Holy with this one thing that sometimes is given to the holy: serenity, this last ease, this precious being-taken out of context that we can find so powerful in Moltke’s last letter. This being ex-cepted of all those errors and confusions, of worldly ignorance and irrationality. All this finally has fallen behind their backs and under their feet. When we read these last letters, we often feel touched and shaken. Not touched by sentimentalities, but by Cleopatra’s excitement in Shakespeare’s drama: “O infinite virtue, comest thou smiling from / The world’s great snare uncaught?”

We do not want to affront those who took over the plight and responsibility of leadership following 1945 – but we cannot read Annedore Leber’s book ‘Conscience in Revolt’ that unites word and image, we cannot – just to mention once more two names where so many should be mentioned – look into Wirmer’s or Reichwein’s faces without dealing with the simple insight that these people constitute the lost elite of our nation.

And still do we neither speak of heroes nor saints, we do not speak of perfection, but of sherds, of broken fragments.

However, we cannot think about this fragmentation in every way. The melancholy, the train of thought “what, if…” or “what, if not…” will accompany us in all our lives at dark – and it doesn’t help. Also the insight that plans, routes and goals remained uncertain in many respects, that all understandings could only be partial cannot help us. Those we think about here knew that very well – and still they would have referred to what a young Danish sailor said: “I went on a path I do not regret. And I believe that now, I can see a relation.”

But there is one way to understand these fragmentations: The imperfect needs perfection: this is the demanded insight. “Perfection”? We should guard ourselves before using such words – nobody embodies perfection. Let us say the incomplete calls for more than memory and conservation. It asks for acceptance, obedience, continuation.

The new task is the old, remaining and ever new task of turning the ideas of freedom and justice into an indefeasable property and life force of a nation. This work has to be done already in calm and peaceful days because this is the only way to prevent dangerous times when it will become very hard to learn this lesson properly. We had to witness this.

But how should we start this work? What are we called to?

We are called to venture forth. The rotten compromise of ‘as well as’, ‘on the one hand…on the other hand’, this ‘well, in principle, but unfortunately…’ cannot be continued until the end of days. When we speak about venturing, about daring, we do not speak about stubbornness. We do not advocate being a maverick for the sake of it – but we learned how important it is to say ‘No’ every now and then. [...] In our world today we need people who say ‘No’ and continue to resist the dictators of the past and their ambitions for power today. It might very well be that a vigilant observer cannot help but is caught between two chairs or might even get oneself it hot water, to put it bluntly. This might not be a comfortable position to be in – but it is honorable and sometimes necessary.

But we are also called to keep listening. Those who met worrying about peace in our world or resisting dictatorship had many different points of departure. But they had learned to listen, to be bold and alert for the message we can find in the last letter of an Italian carpenter. There we read that there always are two kinds of persons: the spectators and the actors and that he loved to find his place among the actors, closing with the words: ‘Not for nothing we make the beds for others to sleep in…’ Those we think about today are now beyond our reach and engrossed by the eternal silence of death – and so it is our task to continue. To continue listening even across walls and borders, to stay bold and alert. My friends, I do not advocate dreaming, naive love: careful and critical accuracy is not to be put off like an evening’s dress. But I do believe that do not only have to figure with the people we have known in the past nor the people we believe to know today. We have to realize that they can turn in someone else tomorrow – especially regarding those who are removed from us, who are our ‘enemies’ or – generally speaking – strangers. We have to be open for others with continuing willingness and patience. We will not move forward ourselves when we accept the one we need for in the stranger – because without him, the truth that lives between all people, cannot be complete.

We are called for sacrifice. For those who know the Bible, July 20^th brings back to mind the tale of Shimshon/Samson, the man tearing down the columns of the enemy’s palace – finding death together with the enemy under the rubble. Julius Leber once said clearly what all of them believed in: ‘For such a good and just cause, sacrificing one’s own life is a fitting price.’ The sacrifice essentially means this: back then and today we are called for sacrificing our peace and our security, the soft pillow of a clear, self-confident conscience. For Dietrich Bonhoeffer and many others, it could not have been easy not only to agree with the plea for liberation of tyranny but to find the strength to act. Following these men and women, we are not allowed to retreat from those things that have to cloud our heart and our conscience in this complex world. This is not an easy way. The path is not comfortable, but worthy – and it brings us close to an old rabbinic wisdom: ‘There is no fairer thing than a broken heart.’

A Polish girl who accompanied one member of the resistance movement in prison until the end wrote after the death of her cell mate Maria Terwiel: ‘I have witnessed so many decent people dying… after Helmut’s and Mimi’s death I continue to ask myself whether there might some be left?’ This is written for us – and it is as much a question as a request.

Concluding, please let me speak of this request in a parable, following a tale that has been handed down by Martin Buber. Martin Buber writes: “While I was a kid, I once read an old Jewish legend I could not understand. It did not contain anything more than this: ‘In front of the gates of Rome we can find a leprous beggar, sitting and waiting. It is the Messiah.’ Back then, I went to an old sage and asked him: ‘What is he waiting for?’ And the old man answered me something I did not understand and only learned to apprehend much later; he said: ‘He is waiting for you.’”

The world we think of, this home of humans, in which we can live as free persons, as individuals, together – at peace – is not the Kingdom of God that will be brought by the Messiah. But it is a reflection, a glance of this world. If our sadness is what it should be – not a reflecting sentiment, but a strength that carries us forward, it will lead us towards the responsibility for it. We do not need to worry for the dead who went ahead. About their way and their parting, it rightfully can be said: ‘If my ship sinks it sinks to new beginnings.’ But we have to worry for ourselves, and everybody should take care to listen to the call, to listen with all essential attentiveness on what is called for: “For you.”

…did me a favor. In my last post I wrote, rather ambiguous, that comparisons with the shoah are legitimate in order to illustrate differences.

Hans Werner Sinn, Head of Germany’s ifo institute, now failed to do this properly and caused a storm of widespread indignation in Germany.

This is what he said: “In every crisis, people look for someone to blame, for scapegoats. During the global economic crisis of 1929 as well, no one wanted to believe in an anonymous systemic failure. Then it hit Jews in Germany, today it is managers.”

First of all, this is not a comparison, it is an analogy. His first sentence illustrates that. As such, the sentence might have caused an uproar, but it is totally legitimate. What Sinn does, however, is connecting his simple truth with a concrete example: the economic crisis in 1929 and the rise of anti-Semitism in Germany. Why is this crossing a red line? The current crisis has often compared to 1929.

The problem, however, is that anti-Semitism and political extremism in the 20s and 30s had many causes in Germany, first of all the lost war and the deep feeling of insecurity following it. The democratic system never had been truly accepted within among German officials, the military already planned the next big war in the 20s. The political and social situation was totally different from today. Sinn does not reflect on that, instead, he creates a simple analogy: back then: Jews – today: managers.

He even might be right. Managers are scapegoats for the current economic crisis, and some rightfully so. But because he does not take the differences into consideration, the whole conclusion is doomed to fail. The situation today is totally different. The consequences of being a scapegoat today will be that managers might have some money cuts and might be put into a more efective set of controls in the future. Back then, it was “being beaten, murdered or locked up in concentration camps”, as Stephan Kramer said. Mr Sinn did not make these fundamental differences clear – and by failing to do so, he implied that managers might soon be treated the same way as Jews in the wake of 1929. This turns the correct (and insignificant) assertion “in every crisis there are scapegoats. managers are scapegoats today” into news – and into impudence.

I promised to write these ramblings long ago – and they indeed are ramblings, because they still are largely unorganized and very subjective. This strain of thoughts has accompanied me for quite some time now, resurfacing every now and then and has indeed become some kind of a nuisance, because it touches many areas I do not feel comfortable about at all. All this has been triggered by a series of posts by Adi on a conference in Cyprus he attended a couple of weeks ago. Being a non-Jewish German, it was particularly hard for me. That the German-Jewish relationship is far from normal has often been assessed. Personally, I do believe that it is especially difficult when both sides are somewhat open-minded and up for dialogue; only in these situation, the particular sensitivities become relevant. All this creates a feeling of deep-rooted insecurity, which coins the behavior of Germans and Jews as well. My personal consequences of all this has so far been that I hardly ever spoke in general terms about Israel, mid-East-policies or even Palestinians or Jews in public. Looking on the conference in Cyprus, I do believe that many German participants must have felt that way.

One of the leading questions in my life is not the classical “where do we come from, where are we going”-thing; instead, I am looking for a reliable base for an anthropological and inter-cultural self-definition of Man. Thus, the question of origin (in a religious sense) does not become totally irrelevant, but it currently seems negligible to me. I do not believe (at least it is not provable) that our identity is shaped by some kind of higher Being. However, origin does of course play a role, but “how” our identity is influenced highly differs from individual to individual. There might be strong group identities (Adi frequently refers to the Palestinian participants of the conference) but he soon observes that these never are monolithic, they are subject to change. This change originates in our individual approach to social encounters, in our biography, our readings – all we do, observe, and reflect upon. It was, I think, Gadamer, who once said that he is far from remembering all the books he read and what has been written in them, but that nevertheless every single page had shaped a bit of his individuality.

But as this changes relies on many and – more often than not – contradicting sources, it is a very slow process that spans may years. And in the end, its course is very hard to predict, it might even not happen at all. The results of our actions match our intentions only very rarely. However, the concept of enforcing this process by creating conflicts and situations that make us question ourselves as well as others, that make us enter a dialogue, certainly is a worthwile idea – at least if one is willing to develop (wherever this development might lead us to).

Palestinian identity seems to be highly determined by a basic construction: “us” (= the victims) and “them” (= the Israelis). This is a very obvious reflection on everyday life in the Territories, but there is more about it. “Them” is an integral founding part of the own self; it would be far more difficult to have a common “us” without it. This is one reason why Adi characterizes the behaviour of the Palestinians at the conference with words like “dominant”, “aggressive” and their argument centered around the personal situation of so many people in the territories.

I regard this kind of behavior as understandable, even as a certain characteristic of being human. However, the reaction of rejecting this “wall of pain” by clinging to one’s own wounds is also a classic human behavior in order to defend oneself and to avoid the feeling of guilt. The Palestinian idea of Israel as being an aggressive oppressor is correct – from a Palestinian point of view; and there would be no Israeli rejecting the notion that Jewish immigrants came into a land that for a long time had been settled by another people, and that this land has been taken to build the state of Israel. It would have (and indeed has been) naive to assume that this process could go on without conflicts. Indeed, Herzl’s idea can even be traced to an European notion of a ‘manifest destiny’ and bears signs of a colonialist concept, which should give every reader of Hannah Arendt some pains. There is a lot of guilt and moral ambiguity in this.

On the other Hand, Israel is needed. It is needed not because every nation has the right to have its own state in its homeland. It is needed, because the European Nations (and foremost the Germans) have not been able to live together in peace with a minority of strangers. It is needed, because nearly all people of the world (including the Arabs) have proven to be adamant being confronted with the first duty of humanity: helping those who are threatened, persecuted and killed. It is too easy to blame everything on the Germans alone (then, Ahmadinejad would indeed be correct in suggesting that the Jewish state should be built in Austria and Germany). What about the by-standers, the people who closed their eyes and borders or even helped in the killing? It is needed because the Jewish people has the right to have a place of peace, a place that offers security, a place it can organize, control and govern according to its own wishes.

This place happens to be in the Mideast. There simply is no option of relocating it. Many of the Jewish immgrants have fled there from all places of the known world. Where should they go next? To the moon?

Seen this way, the question of Israeli guilt should be reviewed again. Contrary to Adi, I do believe that comparisons with the Shoah are not generally out of place here.

I know this seems to be a shocking statement, especially for victims of the 3^rd Reich. Of course, the situation in the territories is not the same, it is not even close to what happened in Germany, occupied Europe and in Vichy-France between 1933 and 1945. But this is what comparisons are all about: To show similarities and differences. Comparing a pea and an apple will prove that both are round – but the key finding will be they are entirely different. But without the comparison, it will be hard to understand this difference. This argument is necessary, not so much because we have to convince the Palestinian that now it is their turn to suffer, but because we have to convince the world.

We have to convince it that the Israeli guilt is caused by us, the European States, America, all those who neglected their duty of helping when the Jews were at the brink of extermination. This is not said to relieve Israel of the responsibility for its actions towards the Palestinians. But in the end, it is us who are accountable for the Israeli guilt first of all – and this demands that we are the ones who have to even things out again. Of course, this cannot be done against either Israelis or Palestinians. We cannot force one side into a compromise. But we can – and have to act as mediators. We have to protect the agreements, and we have to guarantee a stable situation an a certain prosperity for all in the region. This might sound idealistic, but it is totally clear to me that a mediator has to be honest, robust and reliable towards all sides; and there is a good chance that in the end, it might even be the cheapest possible solution, in all currencies of this world: blood and money.

The last couple of days, I have been busy. Not with my work, unfortunately, but with discussions in Germany’s facebook, studiVZ. The whole thing was triggered because I got an invitation to join a forum, entitled: Islam is submission. Its founder has a certain renown for islamophobia on the platform and is linked to another forum: Politically Incorrect (PI). Politically Incorrect describes itself as a blog “explicitly directed against mainstream, pro-American and Israel-friendly.” While his style of debating is startling, it is very typical for the new, petit bourgeois and seemingly philosemitic right in Germany.

The basic statement would be that “Islam is an anti-Semitic ideology”, a few quotes from quran (Sura 4.38b [34b] or Sura 2.186-189), enriched with a couple of theses from popular books by Peter Scholl-Latour then paint a picture that ultimately questions the legitimacy of Islam as a religion and a culture completely.

The main idea is that Islam threatens our secular and liberal foundations, and therefore Islam (and Muslims) must be pushed back. Of course there are aspects, especially in political Islam, that are extremely dangerous and hostile towards everything representing “the great satan”, vulgo: the Western world. Of course it is correct that these sects have partisans in Germany as well.

But first: Islam never has been a uniform religion. This means that the vast majority of Muslims does not share the same ideas, even when it comes down to how to interpret quranic verses the correct way. The picture of a monolithic ideology threatening our values simply is incorrect, not only politically.

Second – and this is the unsavoury bit: the whole issue is not about Islam at all. While it is always said that Islam is totalitarian, against women’s rights and aggressively intolerant, the structure of the argument is different and very old. One standard line is directed against slaughtering animals according to Islamic law, because this method is regarded as a violation of animal’s rights. Not that these people would care much about animal’s rights, because they obviously do not care whether the usual European methods are any better. In fact, the discussion goes very much alongside the arguments we had in Europe a hundred years ago about the shehitah. The only difference is that this time it is not about Jews, but about Muslims.

I doubt that religious rights or religious freedom are the problem here. There is far more at stake. The structure only leads in one direction: to prove that Muslims cannot be integrated into our society – and not only Muslims. The same arguments can and have been used against Jews already. But the claim to be philosemitic! I am convinced that this is nothing more than a pretext – it gives them an argument against everybody who could accuse them of disliking Jews or Israel: “The danger that anti-Semitism is spread in our country in the form of migrants is imminent. It is our responsibility towards Jews to cut anti-Semitism in Germany.” Well, yes – and what about Jews? Sometimes they are seen as an integral part of our tradition: “the authors of the New Testament were Jews and defined themselves as such” because “they made references to the Old Testament all the time and regarded Jesus as the promised Messiah”. It is obvious that this is a very crude construct – and being this, it doesn’t last very long; when it is said that Jews slaughter in a way, similar to Muslims, then the whole thing immediately is turned against Jews, too. The same goes for the headscarf – Richard C. Schneider has written an interesting article about this already four years ago. Finally, the requests are extended: “Then, the shehitah has to be forbidden for Jews as well. The same rights for everybody!” (all quotes can be found in this discussion). In this manner, it will always be easy to prove that someone is not able and willing to integrate. It is easy to see what lurks behind this attempt to save the West – the same old structure of religious and cultural hatred, an anti-Semitism, clad in new clothes.

Interestingly enough, this sometimes is even too much for those who should share these racist ideologies: Andreas Molau, Head of the modern German Nazi party (NPD) in Lower Saxonia, recently wrote in a statement, Politically Incorrect “tries desperately to dissociate itself from the NPD” and characterises “the hate-sally” of “PI-authors, who regard Muslims as some kind of new subhumans” as “chauvinistc” – probably because they turn their eyes off the main, Jewish (or Hindu or whatever) enemy. For the moment.